Ein Überblick zur Wohnraumzweckentfremdung bei möbliertem Wohnen auf Zeit

Zuletzt aktualisiert am 11. September 2020, 08:37 Uhr

Finden Sie heraus, welche Bestimmungen zum Thema Zweckentfremdung von Wohnraum für Sie als Vermieter von möblierten Wohnungen auf Zeit von Bedeutung sind.

Eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist in vielen Großstädten ebenso wie in beliebten Universitätsstädten schwierig geworden. Um der Bevölkerung wieder mehr Wohnraum zur Verfügung zu stellen, gilt in vielen Gemeinden ein Zweckentfremdungsverbot. Dieses Verbot greift, wenn Wohnungen anders als für dauerhaftes Wohnen genutzt werden, beispielsweise als Ferienwohnung. Die Vermietung von möblierten Wohnungen auf Zeit wie bei Wunderflats ist hingegen zweckentfremdungskonform möglich, wenn Sie bestimmte Vorgaben Ihrer Stadt beachten.

In diesem Beitrag fassen wir zusammen, welche Bestimmungen zum Thema Zweckentfremdung für Sie als Vermieter von möblierten Wohnungen auf Zeit wichtig sind, und beantworten die häufigsten Fragen.

Was bedeutet Zweckentfremdung? 

Wenn Wohnraum zu anderen Zwecken als dem dauerhaften Wohnen genutzt wird, spricht man von Zweckentfremdung. Zweckentfremdung von Wohnraum ist in vielen Städten und Gemeinden verboten, um sicherzustellen, dass der Bevölkerung ausreichend Wohnraum zu angemessenen Bedingungen zur Verfügung steht. 

Unter Zweckentfremdung fällt insbesondere:

Die Vermietung von möblierten Wohnungen auf Zeit auf Wunderflats.com stellt keine Zweckentfremdung dar, da die Wohnungen zum tatsächlichen Wohnen genutzt werden. Entscheidend ist, dass die Mieter temporär ihren Lebensmittelpunkt in die Wohnung verlegen und sich dort auch behördlich wohnhaft melden. Bitte stellen Sie Ihren Mietern dazu eine Wohnungsgeberbescheinigung aus. Die Verlegung des Lebensmittelpunktes wird durch den Aufenthaltsgrund Ihrer Mieter gerechtfertigt, die beispielsweise für eine Ausbildung oder für eine vorübergehende berufliche Tätigkeit nur für einen befristeten Zeitraum umziehen. 

Darüber hinaus gibt es auch für das Zeitwohnen je nach Kommune möglicherweise weitere Vorgaben zu beachten, die wir unten für Sie zusammengefasst haben.

Wer regelt die Zweckentfremdung?

Mit der Änderung des Grundgesetzes im Jahr 2006 wurde den Bundesländern die Gesetzgebungskompetenz für den Bereich der Zweckentfremdung von Wohnraum übertragen. Fast alle Bundesländer haben seither ein Zweckentfremdungsverbots- oder Wohnraumschutzgesetz erlassen oder stellen aktuell Überlegungen dazu an. 

Auf Basis dieser Landesgesetze können wiederum Städte und Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt eigene Verordnungen oder Satzungen erlassen, um die Zweckentfremdung im Detail zu regeln. Das führt dazu, dass sich die Rechtslage nicht nur zwischen Bundesländern, sondern auch zwischen Kommunen unterscheidet. Diese kommunalen Regelungen können von den Kommunen fortlaufend angepasst und jederzeit abgeändert werden.

In der Regel muss die zweckfremde Nutzung von Wohnraum bei der jeweils zuständigen Behörde angemeldet und eine Genehmigung dafür beantragt werden. Die Genehmigung kann üblicherweise nur im Ausnahmefall erteilt werden, wenn ein öffentliches oder schutzwürdiges privates Interesse das öffentliche Interesse am Erhalt des Wohnraums überwiegt. Ein solches öffentliches Interesse liegt zum Beispiel vor, wenn der Wohnraum an einen Kindergarten vermietet werden soll. Ein schutzwürdiges privates Interesse wäre beispielsweise, wenn Ihre wirtschaftliche Existenz durch das Zweckentfremdungsverbot gefährdet ist. In vielen Städten wird die Erteilung einer Genehmigung außerdem davon abhängig gemacht, dass angemessener Ersatzwohnraum geschaffen oder eine Ausgleichszahlung geleistet wird.

Wie erfahren Behörden von zweckentfremdeten Wohnungen?

Je nach Kommune erfahren die Behörden auf unterschiedliche Art von dem Verdacht auf zweckentfremdeten Wohnraum. In einigen Städten wie Berlin und München gibt es Meldeplattformen, die zum Beispiel von Nachbarn genutzt werden können. Außerdem beschäftigen die Kommunen oft spezielle Mitarbeiter, die beispielsweise über Plattformen wie Airbnb gezielt nach zweckentfremdetem Wohnraum suchen und verdächtige Wohnungen überprüfen.

Was passiert, wenn gegen die Regelungen zur Zweckentfremdung verstoßen wird?

Eine ungenehmigte Zweckentfremdung ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Die Höhe der Bußgelder kann sich je nach Kommune deutlich unterscheiden und bis zu 500.000 Euro pro Verstoß beziehungsweise Wohneinheit betragen. 

Hat die Kommune eine Zweckentfremdung festgestellt, muss die Wohnung darüber hinaus üblicherweise wieder zum dauerhaften Wohnen zur Verfügung gestellt werden. 

Wie geht Wunderflats mit der Zweckentfremdung um?

Wohnungen, die über Wunderflats angeboten werden, sind nicht für Urlaube oder kurze Aufenthalte bestimmt. Bei Wunderflats geht es um tatsächliches Wohnen, genauer das Wohnen auf Zeit in möblierten Wohnungen. Als Vermieter bieten Sie mit Wunderflats Menschen die Möglichkeit, für eine bestimmte Zeit Ihren Lebensmittelpunkt an einen anderen Ort zu verlegen und dort bequem ein Zuhause zu finden. Wenn Sie die Vorgaben Ihrer Kommune beachten, stellt diese Art der Vermietung keine Zweckentfremdung von Wohnraum dar.

Bei Wunderflats achten wir gemeinsam mit Ihnen als Vermieter darauf, dass alle Kriterien für das auf Dauer angelegte Wohnen erfüllt sind. Je nach Stadt liegt die Mindestmietdauer bei ein bis sechs Monaten. Auch wenn in Ihrer Stadt gesetzlich keine Mindestmietdauer vorgeschrieben ist, empfehlen wir, Ihre Wohnung mindestens für einen vollen Monat zu vermieten und eine monatliche Miete zu vereinbaren. Dafür stellen wir für Sie einen anwaltlich und behördlich geprüften Mietvertrag aus, der auf die Dauer des Aufenthaltsgrundes Ihrer Mieter befristet ist. Wir prüfen und verifizieren den Aufenthaltsgrund Ihrer potenziellen Mieter, um Mietverhältnisse zu touristischen Zwecken auszuschließen. Außerdem stellen wir mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sicher, dass Ihre Mieter beim Meldeamt der Kommune ihren Wohnsitz in der Wohnung anmelden können sowie Briefkasten und Klingel beschriften dürfen.

Welche Regelungen gelten in meiner Stadt? 

Die Regelungen zur Zweckentfremdung sind je nach Ort unterschiedlich. Ob in Ihrer Gemeinde ein Zweckentfremdungsverbot besteht, können Sie in der Regel über eine Suchanfrage im Netz oder bei der zuständigen Behörde erfahren, zum Beispiel beim Amt für Wohnen, der Bauaufsicht oder dem Bezirksamt.

Im Folgenden haben wir eine Übersicht über die Regelungen zur Zweckentfremdung in Bezug auf Wohnen auf Zeit für die sieben größten deutschen Städte zusammengestellt:

Zweckentfremdungskonform möbliert Vermieten auf Zeit mit Wunderflats 

Zehntausende Vermieter nutzen bereits Wunderflats.com, um ihre möblierte Wohnung zweckentfremdungskonform zu vermieten. Über Wunderflats können Sie Ihre möblierte Wohnung im Vergleich zur kurzfristigen Ferienvermietung sicher und unkompliziert zum Zeitwohnen vermieten, wie wir in unserem Artikel Airbnb vs. Wunderflats: Vermietungsportale im Vergleich für Sie zusammengefasst haben.

 

Bitte beachten Sie: Die Inhalte dieser Seite wurden zu Ihrer Information erstellt und die Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek mit der Überprüfung der rechtlichen Korrektheit beauftragt. Eine Rechtsberatung ersetzt dieser Eintrag jedoch nicht. Für Rechtsberatung in Ihrem konkreten Fall wenden Sie sich bitte an einen Anwalt. Frau Lena Sieven von der Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek steht Ihnen hierfür gerne zur Verfügung, wenn Sie ihr einen Auftrag erteilen.

Porträt von Anwältin Lena Sieven

Lena Sieven

Associate

Anwältin für Gesellschaftsrecht, Immobilienrecht, Investmentfonds, Prozessführung und Öffentliches Recht

Tel: +49 40 35 52 80-35

E-Mail: l.sieven@heuking.de

Verfasst von

Katharina Meinecke

Katharina Meinecke ist seit 2020 Autorin bei Wunderflats. Sie hat bereits in vielen Ländern gelebt und kennt daher die Bedürfnisse beim möblierten Wohnen auf Zeit aus erster Hand.

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